CDU-Fraktion begrüßt Investitionsoffensive für Leverkusen: Rund 78,4 Millionen Euro aus dem NRW-Infrastrukturgesetz kommen in wichtige Projekte für Schulen, Sport, Feuerwehr, Verkehr und Klimaschutz
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen begrüßt die heutige Entscheidung des Rates zur Verwendung der Fördermittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036. Mit dem Beschluss wird der Weg frei für wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt.
Leverkusen erhält aus dem NRW-Infrastrukturgesetz eine Gesamtfördersumme von 78.380.024,75 Euro. Der Rat hat nun beschlossen, diese Mittel für eine umfangreiche Liste notwendiger Investitionsmaßnahmen einzusetzen.
Fraktionsvorsitzender Tim Feister: „Diese Fördermittel sind eine große Chance für Leverkusen. Wir wollen das Geld dort einsetzen, wo unsere Stadt ganz konkret davon profitiert: bei unseren Schulen, der Betreuung unserer Kinder, der Feuerwehr, der Verkehrsinfrastruktur, den Sportstätten und bei notwendigen Sanierungen“.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur. Vorgesehen sind unter anderem der Ersatzbau und die Erweiterung der KGS Gezelin-Schule, der Ersatzneubau des Hallenbades Bergisch Neukirchen. Auch freie Träger von Bildungs- und Betreuungsangeboten können von den Fördermitteln profitieren.
Auch für die öffentliche Sicherheit und die Infrastruktur sind wichtige Projekte vorgesehen. Dazu gehört insbesondere der Neubau der Fahrzeughalle und von Sanitärräumen am Feuerwehrhaus Bürrig. Im Bereich Verkehr sollen unter anderem die Unterführung B8 Küppersteg/Küppersteger Straße umgebaut und die Brücke Hammerweg/Dhünn neu gebaut werden.
Matthias Itzwerth von der CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich: „Dass auch die Sportinfrastruktur und Maßnahmen zur Klimaanpassung Bestandteil des Förderpakets sind. Vorgesehen sind unter anderem die Sanierung der Sportplatzanlagen in Rheindorf und Opladen/Birkenberg, die Sanierung des Umkleidegebäudes in Quettingen sowie weitere Investitionen in Sportstätten.“
Im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung umfasst die Maßnahmenliste unter anderem die Entsiegelung von Schulhöfen und Flächen, die Sanierung von Kinderspielplätzen, neue Baumstandorte und Baumpflanzungen, die Elektrifizierung des städtischen Fuhrparks sowie eine Machbarkeitsstudie zur kommunalen Wärmeplanung.
Die Verwaltung hat die Maßnahmen nach Kriterien wie Förderfähigkeit, Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, Entlastung des städtischen Haushalts sowie einer möglichst effizienten Abwicklung ausgewählt. Die Maßnahmenliste ist dabei bewusst dynamisch angelegt, sodass weitere Projekte nachrücken können, wenn Mittel durch nicht realisierte Vorhaben frei werden.
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