Offener Brief: Weiterer Austausch zum Thema Autobahn

Tim Feister: „Die Entscheidung gibt unserer Stadt Rückenwind. Der Weg ist noch lang, aber die Richtung stimmt.“ Leverkusen, 14. Oktober 2026. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen begrüßt die nach ihren Informationen erfolgte Genehmigung des Haushalts 2026 einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) bis 2038 durch die Bezirksregierung Köln ohne zusätzliche Einschränkungen. Für die Christdemokraten ist…

Der Rat der Stadt Leverkusen hat in seiner heutigen Sitzung dem gemeinsamenÄnderungsantrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Volt/BÜRGERLISTE sowie derGruppe FDP zur Vorlage „Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der GrundsteuerA und B“ zugestimmt. Mit dem Beschluss wird die Änderung der Grundsteuersatzung erst zum 01.01.2027in Kraft treten. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für einemindestens…

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen setzt sich für eine bessere Erstversorgung bei medizinischen Notfällen durch Ersthelfer ein. Ein entsprechender Antrag zur Einführung einer Ersthelfer-App wurde an Oberbürgermeister Uwe Richrath übermittelt. Ziel ist es, die Reaktionszeit bei Notfällen zu verkürzen und damit Menschenleben zu retten. „Die Einführung einer Ersthelfer-App ist ein entscheidender Schritt, um…

Leverkusen, den 07.10.2024 – In einer Stadt wie Leverkusen, die auf ein starkes und vielfältiges Vereinsleben angewiesen ist, müssen Vereine entlastet und gefördert werden, statt sie durch überbordende Bürokratie zu behindern. Bereits 2022 brachte die CDU Leverkusen einen Ratsantrag ein, der darauf abzielte, Vereine in unserer Stadt gezielt zu stärken. Ein zentraler Bestandteil des Antrags…

Integration lebt von gegenseitigem Engagement. Um die aktive Teilnahme von Asylbewerbern an der Gesellschaft zu fördern, setzt sich die CDU-Fraktion Leverkusen für eine stärkere Verpflichtung zur Mitarbeit ein. Mit einem Antrag zur Einführung einer Arbeitspflicht gemäß §5 AsylbLG soll ein wichtiger Impuls für eine nachhaltige Integration gesetzt werden. Dieses Vorhaben brachte die CDU-Fraktion in die…

Der Rat der Stadt Leverkusen hat heute der Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den an der Bewerbung „KölnRheinRuhr“ beteiligten Kommunen zugestimmt. Damit wird die zugesagte Kostenerstattung des Landes für die Durchführung des Ratsbürgerentscheids zu den Olympischen und Paralympischen Spielen 2036, 2040 oder 2044 rechtlich abgesichert. Die CDU-Fraktion begrüßt die Entscheidung ausdrücklich. Das Land übernimmt…