Leverkusen – Stadt der Vielfalt, Offenheit, Toleranz und Integration

Unsere junge Stadt ist ein lebendiges Beispiel für das gute Zusammenleben von Menschen, die tief verwurzelt sind in den vielen Stadtteilen und von zehntausenden von Menschen, die in den vergangenen Jahrzehnten in diese Stadt gekommen sind: Als Flüchtlinge und Vertriebene nach dem Krieg, als früher so genannte „Gastarbeiter“ aus anderen europäischen und nordafrikanischen Staaten. Wir alle zusammen haben in der Vergangenheit große Integrationsleistungen erbracht. Wer damals als Flüchtling kam, wurde fester Bestandteil unserer vielfältigen Gesellschaft. Auch heute stehen wir wieder vor großen Herausforderungen: Viele Menschen kommen zu uns, die ihre Heimat kriegsbedingt verlassen müssen. Lassen Sie uns die Menschen, die bei uns Hilfe suchen, willkommen heißen. Lassen Sie uns diese Menschen bei ihrem Weg in die Mitte unserer Gesellschaft unterstützen. Lassen Sie uns aufstehen für ein respektvolles Miteinander und für Offenheit, Toleranz und Vielfalt!

Die demokratischen Parteien im Rat der Stadt Leverkusen rufen auf zur Teilnahme an der Kundgebung „Für Toleranz und Menschlichkeit – Leverkusen heißt Flüchtlinge willkommen“ des Integrationsrates der Stadt Leverkusen, des Rates der Religionen, des Deutschen Frauenrings, der Europaunion und der Wohlfahrtsverbände:

 

 

 

Am Samstag, den 5. September 2015 um 11.00 Uhr

auf dem Rathausvorplatz in Leverkusen-Wiesdorf

„Lässt Straßen.NRW jetzt die wahren Absichten erkennen?“, so Thomas Eimermacher, CDU-Fraktionsvorsitzender, im Hinblick auf Äußerungen des Straßen.NRW-Projektleiters für den Brückenneubau und Autobahnumbau, Christoph Jansen, der offenbar eine Super-Stelze anstatt einer Troglage für die A1 bevorzugt. „Es kann nur eine Lösung geben: Die Stelze muss unter die Erde. Zumindest wurde von Straßen.NRW eine ergebnisneutrale Gegenüberstellung aller möglichen Varianten für diesen Herbst zugesagt. Welchen Wert hat diese Aussage noch? Sind solche Äußerungen bereits ein erstes Rückzugsgefecht von Seiten Bund und Land? Wie glaubwürdig ist das alles noch?“  fragt Eimermacher weiter.

Bürgermeister Gerd Wölwer, Bündnis 90/Die Grünen,  ergänzt, dass offenbar jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, dass ganz Leverkusen aufsteht und Druck macht. „Oberbürgermeister Buchhorn hat im Wahlkampf davon gesprochen, dass mindestens 20.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt das Autobahnkreuz besetzen. Das ist ernst gemeint!“

„Wir erwarten, dass der künftige Oberbürgermeister Richrath gleich mit Amtsübernahme ein klares Zeichen setzt und Bund und Land die rote Karte zeigt“,, so Markus Pott, Fraktionsvorsitzender von Opladen Plus.

Eimermacher ThomasOffensichtlich verleitet die beginnende Phase des heißen Wahlkampfes den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten dazu, das Blaue vom Himmel zu versprechen. Dazu Thomas Eimermacher, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat: „Die SPD hat keine Inhalte, mit denen sie den Wahlkampf gegen den erfolgreichen Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn bestehen kann. Daher versteigt sich Uwe Richrath jetzt zu unseriösen Versprechungen: Der neu gebildeten Initiative „Wir wollen die Auermühle zurück“ hat er versprochen, im Falle seiner Wahl die Auermühle als Schwimmstandort wieder auferstehen zu lassen. Dabei hat er selbst, wie auch seine komplette damalige SPD-Fraktion, am 18.3.2013 dem Beschluss des Rates zur Aufgabe des Schwimmstandortes Auermühle zugestimmt. Der Druck muss schon groß sein, wenn man sich jetzt im Wahlkampf dazu hinreißen lässt, offensichtlich nicht haltbare Versprechungen zu machen. Das Schwimmbad Auermühle war nicht nur stets jährlich mit sechsstelligen Beträgen defizitär, sondern wies auch technische Mängel auf, die Instandsetzungsaufwand von deutlich mehr als 1.000.000 € erforderlich gemacht hätten. Solche Kosten lassen sich angesichts der Haushaltslage schon rechtlich nicht darstellen. Herr Richrath verspricht also, im Falle seiner Wahl, seine Tätigkeit als Oberbürgermeister mit einer rechtswidrigen Handlung zu beginnen. Das ist in höchstem Maße unseriös.

Die Schließung der Auermühle ist niemandem leicht gefallen. Leider konnte in 2012 auch eine Bürgerinitiative, die mit Unterstützung des Sportparks und von Oberbürgermeister Buchhorn einen Rettungsversuch unternommen hatte, die endgültige Schließung nicht verhindern.  Stattdessen wurde zwischenzeitlich durch den Rat die neue Nutzung des Geländes als großzügige Grünzone mit teilweiser Wohnbebauung festgelegt: Gegen die Stimmen von Herrn Richrath und der SPD. Warum? Weil unser Ratsbündnis eine lockere Bebauung mit Erhaltung des Grünzugs einer massiven Wohnbebauung mit Geschosswohnungsbau den Vorzug gegeben hatte. Wäre es nach Herrn Richrath und seiner SPD gegangen, hätte man das Gelände regelrecht zugebaut. Herr Richrath: Worauf kann man sich bei Ihnen verlassen?“

Eimermacher ThomasThomas Eimermacher, Fraktionsvorsitzender der CDU, hat umgehend auf die Besorgnis reagiert, die die Witwe des bekannten Künstlers, Marga Weigmann, und die Stadtgeschichtliche Vereinigung zum Erhalt des Bahnhofsfensters geäußert haben: „Das Paul-Weigmann-Fenster „Die Rose“ wird für die Öffentlichkeit erhalten bleiben. Nach unseren Informatio-nen hat Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn bereits mit der Deutschen Bahn Kontakt aufgenommen und konkrete Angaben zur Abwicklung eingefordert.“ Das Fenster werde selbstverständlich fachgerecht ausgebaut und für einen Übergangszeitraum sicher gelagert.

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Eimermacher Thomas„In der vergangenen Ratsperiode war es das Jamaika+ Bündnis, das sich den Ausbau der U3-Betretuung auf die Fahne geschrieben und als primäres Ziel der Ratsperiode verfolgt hat. Heute, fünf Jahre später können wir sagen: Mission erfüllt!“ freut sich Thomas Eimermacher, CDU-Fraktionsvorsitzender.

Im Gegensatz zum NRW-Landesdurchschnitt von 27% und sogar dem Bundesdurchschnitt von 34% sei die Versorgungsquote in Leverkusen mit 42,4% für das Kindergartenjahr 2015/16 vorbildlich und erfülle darüber hinaus den Bedarf flächendeckend. „Innerhalb kürzester Zeit haben Stadtverwaltung und Freie Träger gemeinsam den Ausbau geschultert und den Rechtsanspruch für alle erfüllt“, sagt Roswitha Arnold, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Klar sei allerdings auch, dass man sich nicht auf den geschaffenen Plätzen ausruhe, Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn habe die Entwicklungen selbstverständlich im Blick.

Markus Pott, Fraktionsvorsitzender von Opladen plus, erklärt: „Selbstverständlich werden wir reagieren, sollte der Bedarf in Zukunft weiter ansteigen.“ Leverkusen überzeuge durch ein qualifiziertes Angebot an Plätzen in den Einrichtungen aber auch bei Tagesmüttern und -vätern. So haben die Eltern eine echte Wahl, wie sie ihre Kleinsten betreuen lassen möchten. Aktuelle Themen sind nach wie vor die unterschiedlichen Bedarfe in den jeweiligen Stadtteilen und die geplante digitale Anmeldung für Kindergartenplätze.

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