C. Meyer zu Berstenhorst Tim FeisterZu Beginn der dunklen Jahreszeit 2016 hatten Ratsherr Tim Feister und Christoph Meyer zu Berstenhorst die Aktion „Licht schafft Sicherheit“ ins Leben gerufen. Über viele Wochen wurden Aktionskarten im Stadtgebiet verteilt, die Menschen bei Ständen auf ihre Mithilfe angesprochen. Wo ist eine Straßenlaterne defekt, wo fehlt Licht, welche Ecken müssten besser ausgeleuchtet sein? Ziel war es, durch mehr Licht das Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken, Kriminalität einzudämmen und die Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen zu erhöhen.

„Wir sind begeistert, wie viele Leute unserem Aufruf gefolgt sind und Hinweise gegeben haben“, resümieren Feister und Meyer zu Berstenhorst nach etwas mehr als einem halben Jahr. Insgesamt über 60 Rückmeldungen sind bei der CDU eingegangen. Die wichtigsten hat die CDU-Fraktion nun in einem Antrag an die Stadtverwaltung zusammengefasst (s. Aktuelles / Anträge). Tim Feister erklärt: „Die Priorisierung muss bei der Verwaltung liegen. Sie weiß, an welchen Stellen im laufenden Geschäft nachgebessert werden kann, und an welchen Stellen umfangreichere Maßnahmen erfolgen müssen. Wichtig ist uns in diesem Zusammenhang die moderne Beleuchtungsvariante aus LED und Solar. Diese Möglichkeit ist ökonomisch, ökologisch und flexibel.“ Auch, wenn der Aktionszeitraum zunächst abgeschlossen sei, stehe die CDU Anregungen zum Thema „Licht schafft Sicherheit“ weiter offen gegenüber. „Gerne ergänzen wir unseren Antrag oder stellen einen neuen, wenn wir weitere Hinweise aus der Bevölkerung erhalten“, so Meyer zu Berstenhorst abschließend.

Kontakt: www.licht-schafft-sicherheit.de

CDU-Fraktion diskutiert bei ihrer zweiten Integrationsveranstaltung mit Experten und nimmt viel für die politische Arbeit vor Ort mit

Nachdem die CDU im Mai 2016 im Forum den Auftakt mit ihrer ersten Integrationsveranstaltung gemacht hatte, diskutierten am gestrigen Abend rund 25 Interessierte die neuen Herausforderungen und Ziele für Leverkusen. Mit Rita Schillings (Flüchtlingsrat), Ute Stahl (Caritas), Bella Buchner (Integrationsrat), Markus Märtens (Dezernat für Soziales, Bürger und Umwelt) sowie Rüdiger Scholz (MdL, Ratsmitglied) war das Podium hochkarätig besetzt, wenn es um die Frage nach gelungener Integration in Leverkusen geht. Fraktionsvorsitzender Thomas Eimermacher begrüßte das Publikum mit dem Hinweis, „dass es nicht nur um die Integration der 2015 angekommenen Flüchtlinge im zweiten Schritt geht, sondern auch um den Blick auf die vergangenen Jahrzehnte“. Die CDU-Fraktion verspreche sich Anregungen und Hinweise für erfolgreiche politische Integrationsarbeit vor Ort.

Claudia Waiblinger (Moderatorin) führte souverän durch den Abend und band das Publikum früh in die Diskussion ein. Es wurde schnell klar, dass Integration ein Geben und Nehmen sei. Angebote müsse die Politik niederschwellig schaffen, d.h. ohne vorherige Anmeldung, außerdem an der Vereinfachung der Behördensprache arbeiten. Damit einher ging der große Wunsch nach Bürokratieabbau und der vereinfachten Anerkennung von Berufszertifikaten. Das duale System aus Lernen und Arbeiten sowie die damit verbundenen Vorteile müsse den Menschen noch deutlicher erklärt werden. Teilnehmer aus dem Publikum, die selbst Migrationshintergrund haben, berichteten anschaulich von den teils völlig falschen Erwartungshaltungen und Vorstellungen, die Migrantinnen und Migranten von Deutschland bzw. Europa haben. Hier müsse vor Ort nicht nur Entwicklungsarbeit, sondern auch Aufklärungsarbeit geleistet werden.

Bei der Integration von Kindern und Jugendlichen sei Leverkusen besonders gut aufgestellt, auch wenn es nach wie vor Verbesserungspotential gebe. So wird sich die CDU-Fraktion u.a. um die Frage kümmern, wie eine Durchmischung der Kinder in Tagespflege und Kita erreicht werden kann, die eine Konzentrierung von Flüchtlingskindern verhindert. Insgesamt, so resümierte Eimermacher die intensive zweitstündige Diskussion, habe die CDU viel für ihre politische Arbeit mitgenommen und werde sich der angesprochenen Probleme konkret annehmen.

Hier finden Sie alle wichtigen Infos rund um unsere Podiumsdiskussion im Bistro des Wildpark Reuschenberg.

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Nach sieben Jahren haben CDU und Grüne die Zusammenarbeit als Bündnis beendet. In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben wir die Gründe erklärt: Ohne Mehrheit ist es schwierig, lange Abstimmungsprozesse in Kauf zu nehmen. Wir wollen beide unser Profil schärfen, uns aber nach wie vor eng austauschen und auch ggf. gemeinsame Initiativen starten. Einzelne Vorlagen oder Projekte, wie teils in den Medien beschrieben, waren ausdrücklich nicht der Grund für das Ende des Bündnisses. Wir danken den Grünen für sieben vertrauensvolle Jahre, in denen wir wirklich viel für Leverkusen erreichen konnten. Darüber hinaus sind enge, persönliche Verbindungen entstanden, die sicher keiner mehr missen möchte. Danke! Foto: die Fraktionsvorsitzenden Roswitha Arnold und Thomas Eimermacher

In die weitere Entwicklung soll die Schlebuscher Bevölkerung über Bürgerdialoge unmittelbar eingebunden werden

 

Mit ihrem aktuellen Antrag greift die CDU-Fraktion die ablehnende Haltung der Schlebuscher Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Supermarkt-Plänen von REWE an der Reuterstraße auf.

„Nach den beiden Bürgerveranstaltungen vor Ort und den vielen Nachrichten, die uns auf direktem Wege erreichen, sehen wir nur eine Chance: den Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Reuterstraße aufzuheben!“, erklärt Bernhard Marewski, Bürgermeister und Ratsherr vor Ort. Für die Weiterentwicklung eines Stadtteils sei es wichtig, möglichst frühzeitig mit den Bürgerinnen und Bürger den direkten Dialog zu führen, sie mitzunehmen und sie von Anfang an einzubinden. Dies habe man im laufenden Verfahren gelernt.

Eine der Möglichkeiten sieht die CDU in einer „Ideenwerkstatt“, wozu Betroffene und Interessierte unter Federführung von Bürgermeister Bernhard Marewski und Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Schlebusch eingeladen werden.

Tim Feister, Schlebuscher Ratsherr, stellt fest: „Die Menschen wollen offensichtlich den von REWE geplanten Vollsortimenter mit 1.750m² Verkaufsfläche nicht. Um in den ergebnisoffenen Dialog zu treten, was die Menschen sich an dieser Stelle wünschen und ob Nahversorgung mit deutlich verringerter Verkaufsfläche ein Thema ist, halten wir eine Ideenwerkstatt für das richtige Instrument.“

Die beiden versprechen sich von ihrem Format vor allen Dingen das Einbringen guter Ideen der Anwohnerinnen und Anwohner, die ihren Sprengel schließlich am besten kennen, und auf diese Weise auch eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung bei Entscheidungen.

Marewski und Feister abschließend: „In anderen Stadtteilen, bspw. Hitdorf und Lützenkirchen, haben wir gesehen, dass solche Ideenwerkstätten funktionieren. Warum soll in Schlebusch nicht am Ende des Dialogs ebenfalls die beste Lösung stehen, die ein Gewinn für alle ist?“

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